Intendant Jan Metzger im Gespräch

Neues System für die Rundfunkbeiträge

Radio Bremen Intendant Jan Metzger

Ab 2013 soll es ein neues System bei den Rundfunkgebühren geben. Statt der Gebühr für die Rundfunkgeräte, also Fernseher und Radios, soll dann jeder Haushalt eine Abgabe zahlen. Bevor es soweit ist, müssen alle Länderparlamente dieser Neuregelung zustimmen. In dieser Woche befasst sich die Bremische Bürgerschaft mit dem Thema. Aus diesem Anlass stellte sich der Intendant von Radio Bremen, Jan Metzger, den Fragen von Bremen-Eins-Moderator Lutz Hanker.

Intendant Jan Metzger über das neue Rundfunkgebührensystem, [6:25]
Lutz Hanker im Gespräch mit dem Radio Bremen Intendanten

Mit der neuen Haushaltsabgabe werden die Beiträge nicht mehr auf einzelne Geräte berechnet, sondern pro Haushalt erfasst. Das kann eine einzelne Person, eine Familie oder eine WG sein, gezählt und gezahlt wird nur einmal. Dies schaffe mehr Gerechtigkeit, erklärt Jan Metzger. Ein Grund für die Reform des Systems sei, dass die Menschen heute nicht mehr nur einen Fernseher oder ein Radio haben. Mittlerweile besitzen die Nutzer des Rundfunks einen ganzen Fuhrpark an Geräten: Radio, Fernsehen und das Internet werden neben den klassischen Geräten auch an PCs, Laptops und mit Mobiltelefonen empfangen. Daher werde das neue Prinzip einfacher und übersichtlicher für den Verbraucher und auch gerechter.

Gebühreinzug entfällt

Mit der neuen Verordnung entfällt auch die unbeliebte Fahndung der GEZ. Künftig werden die Fahnder nicht mehr eingesetzt und würden keine Türschwelle mehr überschreiten dürfen, sagt Metzger. Eine Befreiung von den Rundfunkbeiträgen gibt es nur noch in Ausnahmefällen. Vermögende mit einer Behinderung werden in Zukunft auch zahlen müssen, wobei das Angebot an barrierefreien Medien von den Rundfunkanstalten ausgeweitet werde.

Unabhängig von Politik und Wirtschaft

Auch Menschen, die keine Medien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nutzen, müssen die Haushaltsabgabe zahlen. Metzger führte zur Begründung an, dass die Leistungen der Rundfunkhäuser für alle Menschen in Deutschland erbracht werden und somit den demokratischen Dialog in der Gesellschaft ermöglichen. Die Berichterstattung ist unabhängig von politischen- oder wirtschaftlichen Interessen, sagt der Radio-Bremen-Intendant.

Beiträge voraussichtlich nicht erhöht

Eine unabhängige Kommission prüft den Bedarf, den Radio Bremen für die kommenden Jahre angegeben hat. Der beantragte Mehrbedarf liege aber unterhalb der Teuerungsrate. Hält das Konzept der Prüfung stand, werden die zu zahlenden Beiträge für die Rundfunknutzer in den nächsten sechs Jahren nicht erhöht.

Datenschutz ist gewährleistet

Um die Daten der Bürger auch künftig zu schützen, wurde die Neuregelung intensiv mit Datenschützern des Bundes und der Länder besprochen. "Wir sind selbst daran interessiert, gute Programme anzubieten und nicht unsere Kunden auszuspionieren.", bemerkt Jan Metzger im Gespräch.