26. Januar 2010, 6:45 Uhr

Nordwestradio Journal

Kommunen in Finanznot: Das Beispiel Ritterhude

Hier kann wohl kein Kleingeld mehr helfen.

Die meisten Städte und Gemeinden in Niedersachsen sind hoch verschuldet. So auch Ritterhude im Landkreis Osterholz. Welchen Handlungsspielraum haben die Kommunalpolitiker noch?

Wären die Kommunen Gewerbebetriebe in der freien Wirtschaft, hätten ihre Bürgermeister schon längst Insolvenz anmelden müssen. Eine Gemeinde kann aber nicht einfach die Türen schließen. Denn in ihr leben Menschen und das gesellschaftliche Leben geht weiter.

Schuldenabbau nicht möglich

Für die Finanzen sind Bürgermeister und Gemeinderäte verantwortlich. Aber wie sollen sie sparen und möglichst sogar Schulden abbauen, wenn gleichzeitig immer mehr Pflichtaufgaben hinzukommen? Die gesetzlich vorgeschriebene Einrichtung von Krippenplätzen, der Ausbau von Ganztagsschulen und die Instandhaltung öffentlicher Gebäude und Straßen sind notwendig, aber teuer.

Finanznot gefährdet Gemeindeleben

Für das Gemeindeleben sind auch die Bürgermeister und Gemeinderäte verantwortlich. Aber wie soll eine Gemeinde überleben, wenn freiwillige Leistungen wie Jugend- und Vereinsarbeit nicht mehr finanziert werden können?  Es geht nicht mehr nur ums Geld, es geht um die Grundwerte in unserer Gesellschaft.

Ritterhude verabschiedet Haushalt 2010

Die Gemeinde im Landkreis Osterholz hat fast 33 Millionen Euro Schulden. Im Dezember 2009 hatte sich der Gemeinderat von Ritterhude auf Grund seiner hohen Verantwortung dagegen entschieden, einen Haushalt für 2010 zu verabschieden. Viele Ratsmitglieder wollten noch Bedenkzeit. Es wurde heftig darüber diskutiert, wo der Rotstift angesetzt werden kann. Nun steht der Haushalt, weil er stehen muss. Wirklich zufrieden ist mit dem Ergebnis ist aber niemand, wie Nordwestradio-Reporter Lars Denker berichtet.