23. Mai 2012, 7:50 Uhr

Der Kommentar

Erweiterung des Atalanta-Mandats ist konsequent

Ein Kommentar von Bernd Klose

"Ich liebe den Geruch von Napalm am Morgen!" – sagt Major Kurtz in Francis Ford Coppolas "Apocalypse Now" – nachdem seine Einheit in Vietnam mit Hubschraubern ein blutiges Inferno angerichtet hat. Dieser menschenverachtende Zynismus ist Teil eines Kino-Alptraums. Von der Realität der Bundeswehr-Soldaten, die im Rahmen der EU-Mission Atalanta ihren Dienst tun, ist dieser Alptraum mindestens so weit entfernt wie Dschibuti von Oldenburg.

Bernd Klose

Der Bundestag hat mit knapper Mehrheit einer Erweiterung des bestehenden Atalanta-Mandats zugestimmt. Ich halte diese Erweiterung für eine konsequente Ergänzung dessen, was die Bundeswehr seit rund dreieinhalb Jahren am Horn von Afrika tut – im Auftrag der EU, untermauert von einer UN-Resolution.

Im ergänzenden Mandats-Text heiß es wörtlich: "Deutsche Einsatzkräfte dürfen bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen."
Es heißt "gegen logistische Einrichtungen". Nicht "gegen Piraten". Oberste Priorität der Bundeswehr muss es folglich sein, Menschenleben zu schonen. Alles andere wäre ein Verstoß gegen das Mandat. Die Bundeswehr würde dadurch am Ende auch sich selbst enormen Schaden zufügen – und ist sich dessen bewusst.

Weiter heißt es im Mandat: "Sie (die Einsatzkräfte) werden hierfür nicht am Boden eingesetzt." Ich kann nicht erkennen, dass der Kampf gegen Piraterie unkontrollierbar auf das Festland ausgeweitet wird – so lange dieser Grundsatz befolgt wird.

Bisher konnten Piraten sicher sein: Sobald sie den Strand erreicht haben, wird die Bundes-Marine ihre Boote nicht attackieren. Diese Sicherheit hat das neue Mandat ihnen genommen. Das Argument, die Piraten würden ihre Lager nun einfach zwei Kilometer ins Landesinnere verlegen und ansonsten weitermachen wie bisher, ist absurd. Es wäre in jedem Fall mit erheblichen Mühen verbunden, schwere Boote vor und nach jedem Einsatz durch die Wüste zu transportieren oder Treibstoff an die Küste zu befördern. Das erweiterte Mandat folgt so dem Grundsatz: Mach es dem Gegner so schwer wie möglich. Das macht für mich Sinn.

Ich konnte in Dschibuti mit Soldaten der Bundes-Marine unterschiedlicher Dienstgrade und Funktionen sprechen. In all meinen Gesprächen spürte ich eine Gemeinsamkeit: Besonnenheit. Ich habe auch mit dem Kommandanten der Fregatte "Bremen" gesprochen. Er trifft in den kommenden drei Monaten wichtige Entscheidungen. Von seinem Schiff aus können Hubschrauber aufsteigen und Piraten-Boote angreifen. Ich bin sicher: Dieser Mann ist der bodenständige Gegenentwurf zum Wahnsinn eines Major Kurtz.

Alle diese angeführten Argumente bieten keine Garantie. Fehlentscheidungen sind möglich. Ich bin aber überzeugt, dass die Bundeswehr am Horn von Afrika alles Mögliche tut, das Risiko dafür zu minimieren. Die Führungsebene der Bundeswehr muss die Möglichkeiten des erweiterten Mandats sorgsam einsetzen. Ich bin sicher, dass sie genau das tun wird.

Kommentar:
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