Europawahl

Die Europawahl betrifft auch Bremen

Der Bremer Roland

1. Was hat Bremen von Europa?

Die Europäische Union (EU) bestimmt unser Leben in vielfältiger Form. Zum Beispiel beruhen im Bereich des Binnenmarktes rund 80% unserer Gesetze auf Entscheidungen der EU. Das Europäische Parlament entscheidet in den meisten Bereichen bei der EU-Gesetzgebung mit. Auf das Land Bremen entfallen derzeit zwei Sitze. Jeder wahlberechtigte Bürger Bremens wählt Abgeordnete des Europäischen Parlaments bei den Europawahlen. Das Europäische Parlament vertritt die Wähler bei der EU und setzt sich für ihre Interessen ein. Jeder Bremer Bürger kann also mittelbar selbst die Entscheidungen in der EU demokratisch mitgestalten.

Das Land Bremen hat seit seiner Beteiligung an der Regionalförderung durch Europa im Jahre 1989 von der EU 285 Mio Euro an finanzieller Unterstützung erhalten. Der EFRE (Europäischer Fonds für Regionale Entwickung) ist ein Kofinanzierungsprojekt, was bedeutet, dass das Land Bremen denselben Betrag, den es aus dem Fonds erhält, aus eigener Kasse beisteuern muss.

Was zum Beispiel im Land Bremen mit den EU-Mitteln realisiert wurde, soll in Form von vier Beispielen gezeigt werden:

a) Schlachte

(EU-Hilfen in Höhe von etwa 10 Millionen Euro)

Blick auf die Schlachte

Seit der Weservertiefung und dem Bau der neuen Hafenanlagen 1887 verlor die Schlachte kontinuierlich an Bedeutung. Um Bremens Flusslage und Hafenfunktion wieder zu verdeutlichen, wurde eine Modernisierung und Umgestaltung der Schlachte beschlossen. Sie sollte für Touristen und Bremer wieder eine attraktive Zone mit maritimen Bezug werden und zum Markenzeichen für die "Stadt am Fluss" werden.

Zunächst wurde der historische Straßenverlauf bis 2001 wieder hergestellt, um die Verbindung zur Innenstadt zu verbessern. Dann wurden Schiffsliegeplätze für den maritimen Bezug eingerichtet. Nach der Modernisierung präsentierte sich die Schlachte wieder als attraktive Adresse zum Flanieren, Ausgehen und als gute Adresse für Unternehmen.

Die Schlachte wurde vor Beginn des Kirchentages in Bremen komplett fertiggestellt. Das letzte, 250 Meter lange Verbindungsstück zwischen City und Überseestadt, wurde nach einjähriger Bauzeit vollendet und kostete etwa achteinhalb Millionen Euro. Davon kommen fünf Millionen von der EU. Durch die lange Schlachte wird auch das Überseestadt-Gebiet attraktiver, weil es näher an die City heranrückt.

b) Airport-Stadt

Quelle: BIG Bremen

Airport-Stadt

(EU-Hilfen in Höhe von 6,5 Millionen Euro)

Anfang der 90er begann das Projekt "Flughafen 2000". Ziel war es, den Aiport Bremen auszubauen und durch die Straßenbahn eine bequeme Anbindung zur Innenstadt und zum Hauptbahnhof zu schaffen. Für den Ausbau wurden eine neue Ankunfts-und Abflugshalle, Hotels, ein Parkhaus und die Schaffung von flughafennahem Gewerbe geplant. Beispiele sind unter anderem die Firmen Raumplus, IPS oder die CeBENetwork Holding.

Mit Hilfe des Europäischen Fonds wurden diese Bauunternehmen verwirklicht und trugen dazu bei, dass Bremens Flughafen seitdem als Wirtschaftsfaktor eine größere Bedeutung hat.

Der Bremerhavener Zoo am Meer

c) Zoo am Meer Bremerhaven

(EU-Hilfen in höhe von 5,1 Millionen Euro)

Der mittlerweile über 70 Jahre alte Zoo am Meer in Bremerhaven sollte mit Hilfe des Europäischen Regionalfonds umfassend ausgebaut werden. Er wurde zu einem der größten Themenzoos Europas, der die Säugetiere und Heimatvögel beheimatet, die sich dem Leben am Wasser angepasst haben. Dort haben 250 Tiere von 45 Arten Platz, die im Schnitt von 270.000 Besuchern pro Jahr besichtigt werden.

Die Umbaumaßnahmen im Zoo am Meer dienten dazu die Attraktivität für Touristen und der Stadt Bremerhaven zu verstärken und zu erhöhen. Zudem wurde die Qualität der Tierunterkünfte verbessert.

d) Columbus-Cruise-Center

Quelle: Columbus Cruise Center

Columbus-Cruise-Center

(ehemals Columbusbahnhof, EU-Hilfen in Höhe von 10,6 Millionen Euro)

Die Geschichte des Columbusbahnhofs in Bremerhaven reicht bis 1827 zurück. Im 19.Jahrhundert setzten mehr als sieben Mio. Menschen von Bremerhaven über nach Nord-Amerika. Nach dem 2.Weltkrieg war Bremerhaven lange Zeit einer der wichtigsten Nachschubhäfen des amerikanischen US-Militärs in Europa. Seit den 60er Jahren stellt Bremerhaven einen der meist besuchten Kreuzfahrthäfen in Europa.

Die Modernisierung des Columbusbahnhofes  zu einem der modernsten Kreuzfahrtterminals Europas wurde unterstützt, um den Fremdenverkehr in der Region Bremerhaven zu fördern.

Der neue Columbusbahnhof wurde im Mai 2003 feierlich eröffnet. Noch im selben Jahr durchquerten ca. 65.000 Passagiere das modernste Seefahrtsterminal Europas, was Bremerhaven zu einem der bedeutendsten Anlaufpunkte im deutschen Kreuzfahrtgeschäft macht.

2. Die Bremer Kandidaten

Fünf Bremer stellen sich zur Wahl für den Einzug ins Europäische Parlament: Für die SPD Karin Jöns, für Bündnis90/Grüne Helga Trüpel, für die CDU Carl Kau, für die FDP Magnus Buhlert und für die Linke Felix Pithan. Wofür die Kandidaten stehen, finden Sie im folgenden Link.

Die Bremer Kandidaten für Europa

3. Parteien und Programme

Der Wahlkampf orientiert sich in allen Mitgliedsländern der EU überwiegend an nationalen Themen. Erstmals haben sich für die aktuelle Wahl aber fast alle vertretenen Parteien bemüht, ein gemeinsames Programm zu verabschieden, das sich mehr an der Europapolitik orientiert.

Derzeit sind im Europäischen Parlament sieben Parteien vertreten, zusätzlich sitzen 31 fraktionslose Vertreter im Parlament. Im folgenden Link findet sich eine Übersicht über die angetretenen Parteien und ein Verweis auf ihre Internetseiten.

Übersicht der Parteien im Internet

Quelle: CDU

4. Informationen zum Europäischen Parlament

Die direkten Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) finden zum siebten Mal statt. Erstmals nehmen 27 EU-Mitgliedsstaaten an der Wahl teil. Gewählt wird zwischen dem 4. und 7. Juni - insgesamt sind rund 375 Millionen EU-Bürger wahlberechtigt.

Das Europäische Parlament wurde bereits 1957 durch die Römischen Verträge geschaffen. Seit 1979 wählen die europäischen Bürgerinnen und Bürger das Europäische Parlament direkt in allgemeinen, freien und geheimen Wahlen für eine Amtszeit von fünf Jahren. Heute besteht es aus 785 Abgeordneten, die rund 490 Millionen Bürgerinnen und Bürger aus 27 Mitgliedstaaten vertreten.
 

Das aktuelle Europäische Parlament

Aus Deutschland kommen derzeit 99 Abgeordnete, unter ihnen der amtierende Präsident des Europäischen Parlaments, Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering aus Niedersachsen. Die Abgeordneten arbeiten länderübergreifend entsprechend ihrer parteipolitischen Zuordnung in Fraktionen zusammen.

Hauptsitz des EP ist Straßburg, aber auch in Brüssel und Luxemburg ist das EP vertreten. Deutschland stellt mit 99 Abgeordneten die größte nationale Vertretung, gefolgt von Frankreich, Italien und Großbritannien, die jeweils 78 Abgeordnete haben. Bremen ist derzeit mit zwei Abgeordneten vertreten: Karin Jöns von der SPD, Helga Trüpel von Bündnis 90/Grünen.

Die deutschen Europaabgeordneten

Im EU-Parlament sitzen für Deutschland derzeit 49 Vertreter der CDU/CSU, 23 der SPD, 13 von Bündnis 90/Grüne, 7 von der FDP, Die Linke hat 7 Vertreter im Europäischen Parlament.

Das kommende Europäische Parlament wird nur noch aus 751 Abgeordneten bestehen, auf Deutschland werden 95 Sitze entfallen.
Die Wahlbeteiligung ist seit 1979 stetig zurückgegangen. 1979 waren noch 62% der Wahlberechtigten an die Urnen gegangen, bei der vergangenen Europawahl lediglich noch 45,47%.

5. Die aktuelle Legislaturperiode des EP

Das Europäische Parlament hat seit 2004 einige Prozesse beschleunigt und Vorhaben auf den Weg gebracht. Um einen Überblick über die Arbeit des Parlaments zu bekommen, ist deshalb der Besuch des folgenden Links zu empfehlen: Hier werden unter anderem Entscheidungen zum Klimawandel oder zu den Billigfliegern aufgelistet.

Rückblick auf die Legislaturperiode