Kommentar zum Ausschuss

Kein Licht im Dunkeln

Von René Möller

Er geht also weiter, der Untersuchungsausschuss Krankenhauskeime in der Bremischen Bürgerschaft. Das Spiel ist immer das gleiche: Hygieneexperten belasten die Gesundheitsbehörde. Die weist alle Kritik zurück, worauf die Opposition die Vernehmung weiterer Zeugen beantragt. So auch gestern – in der Sitzung, die eigentlich die letzte sein sollte. 34 öffentliche Sitzungstage geht das jetzt schon. Die nicht öffentlichen mal nicht mitgerechnet... Und es geht weiter!

René Möller

In der Politik heißt es: Ein Untersuchungsausschuss ist das schärfste Schwert der Opposition. Der frühere Chef der Unionsfraktion im deutschen Bundestag, Friedrich Merz, hat ihn sogar mal als "Kampfinstrument" bezeichnet. Doch von Schwertern oder gar einem Kampf war da nichts zu sehen im "Untersuchungsausschuss Krankenhauskeime".

In den Reihen der CDU saßen teilweise medizinische Laien. Die oft Schwierigkeiten hatten, Fachfragen verständlich zu formulieren. Diejenige, die sich auskennt, die Apothekerin Dr. Rita Mohr-Lüllmann, saß dieses Mal nur in der zweiten Reihe und hielt sich auffallend oft zurück.

Die Linke fand ihre eigene Arbeit so toll, dass sie kurz vorher extra in München eine teure Hochglanzbroschüre mit ihren 40 besten Pressemitteilungen zum Untersuchungsausschuss drucken ließ. Etwas Peinlicheres kann man bei dieser Thematik kaum bieten.

Teilweise saßen die Abgeordneten wie die Mitglieder eines Kegelclubs an ihren Plätzen. Morgens gab es von der Vorsitzenden erstmal eine Runde Kinderschokolade für alle. Es wurde gelacht und SMS wurden hin und her geschickt. In einem Ausschuss, der sich mit so schwerwiegender Problematik befasst, etwas unpassend!

Und die einzige offene Flanke wurde von der Opposition überhaupt nicht genutzt. Das nämlich war der amtierende Bremer Gesundheitsstaatsrat Joachim Schuster (SPD). Der zeigte sich bei seiner ersten Vernehmung völlig desinteressiert an der Thematik der Hygieneprobleme auf der Frühchenstation. Seine Behörde werde nun mal nicht über jedes Detail informiert.

Und dann spielte er die Probleme weiter herunter: Es gebe tausend Missstände auf dieser Welt... Dieser Staatsrat war auch gestern eigentlich noch mal als Zeuge eingeplant. Senatorin Jürgens-Pieper hatte – hinter den Kulissen – schon Angst, ihr Staatsrat könnte sich wieder um Kopf und Kragen reden und sie müsse sich am Ende einen Neuen suchen.

Doch keine Sorge. Statt ihn ordentlich in die Mangel zu nehmen, hat die Opposition den Staatsrat lieber ausgeladen. Begründung: kein Bedarf!

Aber auch die Regierungsparteien gaben kein gutes Bild ab. Der Abgeordnete der Grünen, Jan Saffe, fragte einen Zeugen allen Ernstes, ob denn das vermehrte Auftreten von multiresistenten Keimen auch durch den Klimawandel hervorgerufen werden könne.

Der Ausschuss hat seine Ziele komplett verfehlt. Die Keimquelle, die verantwortlich war für den Tod von drei Neugeborenen, wurde bis heute nicht gefunden. Die Missstände in den Kliniken sind immer noch nicht abgestellt, weil immer noch nicht klar ist, wer tatsächlich für was verantwortlich war. Dass die amtierende Gesundheitssenatorin eine Nebelkerze nach der anderen zünden konnte, ist letztendlich den schwachen Leistungen der Ausschussmitglieder zuzuschreiben.

Mit ihrem "Kegelclub" haben die Abgeordneten nur eines erreicht: Die bisherigen Sitzungen haben den Steuerzahler eine Million Euro gekostet. Licht ins Bürokratie-Dickicht der Bremer Gesundheitsbehörden haben sie nicht gebracht. Es wäre Zeit, damit aufzuhören. Sofort!