Zeugen im Fünf-Minutentakt

Verantwortliche Ärzte schweigen

Bericht von Karl-Henry Lahmann und Heike Kirchner

So kann ein Untersuchungsausschuss schwerlich untersuchen: Am 9. Februar 2012 haben die verantwortlichen Ärzte der Frühchenstation in Bremen die Aussage verweigert. Die Gründe für die Infektionswelle und den Tod dreier kleiner Patienten im Klinikum Bremen-Mitte bleiben also weiter unaufgeklärt.

Es war ein kurzer Vormittag im parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft, der die Hintergründe der Infektionswelle auf der Frühgeborenenstation im Jahr 2011 aufklären soll: Geladen waren der ehemalige Chefarzt der Station, Prof. Hans-Iko Huppertz und weitere Ärzte und Hygienefachkräfte des Klinikums Bremen-Mitte – und sie alle verweigerten der Reihe nach die Aussage.

Fristlos gekündigt ohne Angabe von Gründen: Chefarzt Huppertz.

Noch schweigt der Chefarzt

Er würde gerne, aber er kann nicht: Dieses Bild zeichnete Huppertz’ Anwalt von seinem Mandanten. Er war Mitte November 2011 von der Krankenhaus-Gesellschaft Gesundheit Nord (Geno) fristlos entlassen worden. Öffentlich hatte die Geno-Geschäftsführung dafür schwere Verfehlungen des Chefarztes beim Umgang mit dem Ausbruch des Darmkeims genannt. Huppertz selbst aber habe bis heute keine Begründung für die Kündigung erhalten. Auch die Staatsanwaltschaft, die gegen Huppertz ermittelt, habe noch keine konkreten Vorwürfe erhoben oder ihn schon angehört. So lange könne er unmöglich aussagen. Sein Anwalt Wolf Martin Nentwig sagte vor dem Ausschuss: "Professor Huppertz bedauert dies außerordentlich, weil er intensiv aufklären möchte. Und er wird das tun, aber erst dann, wenn er weiß, was ihm vorgeworfen wird."

Zeugen im Fünf-Minutentakt

Im Fünf-Minutentakt traten die anderen sechs Zeugen vor den Ausschuss, machten Angaben zur Person, erhielten eine Belehrung durch die Vorsitzende, Antje Grotheer (SPD), und schwiegen zu deren Fragen. Auch wenn gegen sie derzeit nicht ermittelt wird, machte ihr Rechtsvertreter Erich Joester geltend, dass sie bei einer umfassenden Aussage zumindest theoretisch Gefahr liefen, sich selbst zu belasten. Daraus ergebe sich auch für sie ein Aussageverweigerungsrecht.

Abgeordnete akzeptieren Schweigen nicht

Für den Ausschuss war es zwar erwartbar aber dennoch enttäuschend, dass weder der ehemalige Chefarzt der Kinderstation noch weitere Ärzte und Hygiene-Beauftragte der Station auf Fragen der Abgeordneten antworten wollten. Niemand soll zu einer Aussage gezwungen werden, mit der er sich selbst belasten könnte. Das betonten die Sprecher aller vier Fraktionen nach der erfolglosen Beweisaufnahme. Der Ausschuss will nun noch einmal das Gespräch mit den Anwälten der Zeugen suchen. Dabei soll sortiert werden, wozu welcher Zeuge aussagen kann und wozu nicht. Erst, wenn das keinen Erfolg hat, würde der Ausschuss möglicherweise das Amtsgericht einschalten. Das könnte beispielsweise Zwangsgelder gegen Zeugen verhängen, wenn es der Meinung ist, dass diese zumindest teilweise aussagen können, ohne sich selbst zu belasten.

Die Abgeordneten trennen deutlich zwischen dem politischen und dem strafrechtlichen Aufklärungsinteresse. Sie wollen erfahren, weshalb drei Frühchen sterben mussten. Nur so könne vermieden werden, dass es künftig wieder einen derartigen Keimausbruch in Bremen geben kann.

Nächste Termine

Die Ausschuss-Mitglieder treffen sich am 10. Februar 2012 im Klinikum Bremen-Mitte zu einem nicht öffentlichen Ortstermin. Gemeinsam schauen sie sich die wiedereröffnete Frühchenstation an. Die Beweisaufnahme wird am 16. und 17. Februar 2012 fortgesetzt. Hier sollen vor allem Vertreter der Klinik-Geschäftsführung aussagen.

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