Parlamentsausschuss

Klinikkeime im Visier

Der Tod von drei frühgeborenen Babys in der Kinderklinik Bremen-Mitte beschäftigte ein Jahr lang einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bremer Landtags. Der Kurztitel hierfür ist "UA Krankenhauskeime". In einer Sondersitzung am 18. November 2011 setzten die Abgeordneten das zwölfköpfige Gremium auf Antrag der CDU-Fraktion und eines Einzelabgeordneten ein.

Aufgabe

Der Ausschuss versuchte, die Ursache der schweren Infektionen mit dem multiresistenten Bakterium auf der neonatologischen Intensivstation der Bremer Kinderklinik zu ermitteln. Dabei entdeckten die Abgeordneten gravierende Hygienemängel sowie Fehler im Krisenmanagement des Klinikverbunds Gesundheit Nord (Geno) und der Gesundheitsbehörde. Viele Fragen mussten geklärt werden, zum Beispiel warum es Lücken in der Informationskette gab, welche Arbeitsabläufe, Hygiene- und Meldevorschriften es gab es und wie sie umgesetzt wurden? Hilfreich war dabei der Bericht des Robert-Koch-Instituts sein. Ein Zwischenbericht legte das Institut Ende November 2011 vor, eine abschließende Einschätzung steht noch aus. Welche Konsequenzen daraus gezogen werden, steht im 400-seitigen Abschussbericht.

Abschlussbericht zum Keim-Skandal

Mitglieder

Den Vorsitz führte die SPD-Abgeordnete Antje Grotheer. Ihr Stellvertreter war Björn Fecker von den Grünen. Auf der konstituierenden Sitzung beantragte der Ausschuss erst einmal Akteneinsicht. Viele Papiere mussten in den betroffenen Behörden kopiert und an die zwölf Ausschussmitglieder und ihre Stellvertreter weitergeleitet werden. Später folgten sogar Hausdurchsuchungen und ein Besuch der betroffenen Stationen.