Ein Senatsmitglied mehr

Bremens Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) denkt nach dem Rücktritt von Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) über einen neuen Zuschnitt der Senatsressorts nach. Das sagte er am 28. November 2012 vor dem SPD-Unterbezirk Bremen-Stadt. "Man muss auch aus Erfahrungen klüger werden", sagte Böhrnsen.

Die eineinhalb Jahre seit der Bürgerschaftswahl hätten gezeigt, dass das Mammut-Ressort "Bildung, Wissenschaft und Gesundheit" kaum von einer Person zu führen ist. Offenbar liebäugelt Böhrnsen nun damit, den Gesundheitsbereich aus dem Ressort herauszunehmen. Ob das nur eine neue Verteilung der Aufgaben bedeutet, oder ob Böhrnsen auch über ein zusätzliches Senatsmitglied nachdenkt, ließ er offen. Das sei eine Frage, die in einer Koalition nicht eine Partei allein beschließen könne.

Bildungspolitik "Schwerpunkt für Regierung"

Böhrnsen sprach das Thema "Jürgens-Pieper" und ihre Begründung für den Rücktritt nicht an. Er nannte es aber "Quatsch" zu behaupten, dass bei der Bildung gespart werde. Für die rot-grüne Regierung sei die Bildungspolitik ein Schwerpunkt, sagte der Bürgermeister. Das sei auch mit Geld und Stellen unterfüttert worden. Böhrnsen fügte aber auch hinzu, dass das Ressort im kommenden Haushalt noch mehr Geld bekommen müsse.

Noch hat der Bremer Regierungschef keine Kandidatin für die Nachfolge von Jürgens-Pieper benannt. Diese solle aber noch im Dezember dieses Jahres von der Bürgerschaft gewählt werden. Jürgens-Pieper war am Montag überraschend zurückgetreten. Sie begründete ihren Schritt damit, dass sich der Koalitionsausschuss am vergangenen Wochenende nicht auf zusätzliches Geld für das Bildungsressort habe verständigen können.

Neue Ressortaufteilung geplant, [4:43]
Interview mit Jochen Grabler

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Dossier zum Rücktritt

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