Grüne

Marieluise Beck

Bündnis 90/Die Grünen

Frage: Bundeswehr –
Auslandseinsätze: ja oder nein? Wie soll es weitergehen?

Marieluise Beck

Innerhalb der Grünen setzen wir uns immer wieder und intensive mit der Frage von Auslandseinsätzen der Bundeswehr auseinander. Bei aller Kritik an der Strategie der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan ist sich aber der überwiegende Teil der Bundestagsfraktion einig, dass ein Abzug der ISAF-Truppen jetzt zu einer Katastrophe führen würde. Als ich in Afghanistan Frauenprojekte besuchte, gab es immer wieder die inständige Bitte, sie nicht alleine zu lassen. Aber wir brauchen dringend einen Strategiewechsel in Afghanistan mit einer massiven Verstärkung des zivilen Aufbaus. Nur so kann das Land dauerhaft stabilisiert werden. Generell liegt unsere erste Priorität natürlich bei der Konfliktprävention, um militärische Einsätze gar nicht erst nötig zu machen. Das heißt, drohende Auseinandersetzungen frühzeitig erkennen und im Vorhinein ein Ausbrechen von Gewalt verhindern. Wichtige Bausteine einer vorausschauenden und umfassenden Friedenspolitik sind Armutsbekämpfung, Entwicklungszusammenarbeit, Menschenrechtspolitik, Klimapolitik, Diplomatie, zivile Krisenprävention, interkultureller Dialog, und vieles mehr. Leider werden wir nicht in jedem Fall mit diesen Bemühungen gewalttätige Konflikte verhindern können. Deutschland sollte dann auf Basis von UN-Mandaten seine Verantwortung übernehmen und einen Teil zu Friedenseinsätzen beitragen. Srebrenica und Ruanda sind leider schreckliche Beispiele, in denen die Internationale Gemeinschaft unsäglich versagt hat. Ich begrüße deshalb sehr, dass innerhalb der Uno endlich über Responsibility to Protect (Schutzverantwortung) diskutiert wird. Wir dürfen Menschen nicht allein lassen, wenn sie von monströsen Verbrechen wie Völkermord bedroht sind.

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