Yasemin Karakaşoğlu

Eine verpasste Chance!

Politikwissenschaftlerin

Yasemin Karakasoglu

Erwartet habe ich nach einem mehr als unaufregenden Wahlkampf nun endlich einen spannenden Schlagabtausch, in der sich die beiden KanzlerkandidatInnen zu aktuellen politischen Themen in Szene setzen und damit gegeneinander abgrenzen würden. Das Duell erwies sich dann jedoch recht bald als "Duett" eines älteren Ehepaares, das eigentlich recht gut harmoniert, sich nach wie vor respektiert, aber aus von außen diktierten Vernunftsgründen, die sich mir jedoch nicht wirklich erschlossen haben, beschlossen hat, getrennte Wege zu gehen. Keine Spannung also. Wirklich überzeugend waren die zögerlichen Versuche der Abgrenzung dann auf beiden Seiten nicht. Sie waren dies am wenigsten bei Angela Merkel, die beteuerte, mit der FDP ihre Vorstellungen besser durchsetzen zu können.

Das immer wieder betonte Ergebnis der derzeitigen Koalition, ein erfolgreiches Management der Wirtschaftskrise, lässt einen Wechsel zu einer Koalition mit der FDP nicht wirklich notwendig erscheinen. Steinmeier konnte zwar zunächst mit dem Atomausstieg, der Begrenzung von Managergehältern, einer besseren Kontrolle der Banken, dem Mindestlohn und dem zeitnahen Rückzug aus Afghanistan zentrale Grenzmarkierungen gegenüber der CDU/CSU setzen. Doch zeigte die Reaktion der Kanzlerin, dass ihre Positionen zu all diesen Themen gar nicht so weit entfernt sind von der SPD. Enttäuschend war daher, dass von keiner Seite Neues, Überraschendes oder zentral Kontroverses präsentiert wurde. Beide Kontrahenten präsentierten sich mit einer nahezu gleichen "gutmütig" bis "braven" Ausstrahlung als sympathisch und gelassen lächelnd, sprachlich gewandt und sachkundig.

Das eingeschränkte Fragenrepertoire der Journalisten tat das Seinige dazu. Diese kreisten lediglich um die drei Themen: Wirtschaftskrise, Gesundheit und Afghanistan. Die Statements beider KontrahentInnen dazu bewegten sich auf einem eher abstrakten Niveau – erstaunlich für die VertreterInnen von zwei Parteien, die auch heute wieder ihre Tradition als Volksparteien betonten. Weitere innenpolitisch relevante, die Pluralität der Gesellschaft berücksichtigende und in beiden Parteien tatsächlich kontrovers diskutierte Themen, wie Integrationspolitik (Stichwort Einwanderungsquote, Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht, Bildungsbenachteiligung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund), Soziale Bildungsgerechtigkeit (Einheits- oder gegliederten Schulsystem, die Rolle außerschulischer Lernorte), Jugendarbeitslosigkeit oder Familienpolitik blieben leider völlig ausgespart. Eine verpasste Chance!