Geld zum Heizen der Schulen in Bremen fehlt

Die Bremer Bildungsbehörde hat ein Problem mit den Heizkosten. Angeblich fehlen im laufenden Haushalt zwei bis drei Millionen Euro. Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) wollte am Dienstag im Senat erreichen, dass andere Ressorts sich an den Kosten beteiligen. Damit ist sie aber offenbar gescheitert.

Ein leeres Klassenzimmer [Quelle: Radio Bremen]

Weil nicht ausreichend Geld im Haushalt vorhanden ist, müssen sich Schüler bald warm anziehen.

Der Ärger in den anderen Behörden ist groß: Alle mussten für die vergangene Haushaltsaufstellung auch die Energiekosten für ihre Gebäude mitplanen. Alle rechneten demzufolge realistisch mit deutlichen Steigerungsraten – nur das Bildungsressort nicht. Dass Jürgens-Pieper nun eine finanzielle Umlage auf alle wollte, war nicht durchsetzbar. Von einer "Salami-Taktik, die dem Bildungsressort alle krumm nehmen" war die Rede.

Angeblich wollte die Senatorin erreichen, dass knapp 1,7 Millionen Euro vom Senat übernommen werden. Das aber wurde am Dienstag abgelehnt. Nun muss die Bildungsbehörde für diesen Winter eine Lösung im eigenen Haushalt finden. Danach werden die Heizkosten für die Schulen neu kalkuliert. Im März kommenden Jahres soll beraten werden, wie die Heizkosten im Winter 2013 finanziert werden.

Für die Linke ist es "eine Zumutung"

Die Bürgerschaftsabgeordnete Kristina Vogt (Die Linke) sprach von einer "Zumutung für die Schulen". Jedes Jahr müssten Schulleiter aufs Neue damit rechnen, dass freigewordene Lehrerstellen nicht rechtzeitig oder nur zum Teil besetzt werden und nun sollen sie den Schülern mitteilen, dass sie sich besser warm anziehen. "Das mutet an Zustände, die man sonst aus Ländern kennt, die eher in anderen Teilen dieser Welt liegen", steht in einer Erklärung.

Die Bremer CDU hat eine Sondersitzung der Bildungsdeputation beantragt, um über die gestiegenen Heizkosten in den Schulen zu beraten. Der CDU-Bildungspolitiker Thomas vom Bruch kritisierte, dass die Bildungssenatorin und ihrer Behörde bei der Haushaltsaufstellung ständig wiederkehrende Fehler unterlaufen würden.

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