7. Februar 2012, 15:59 Uhr
Bremer Jahresabschluss
Bremen hat sein Haushaltsminus im Jahr 2011 deutlich verringert. Mit 804 Millionen Euro fiel das Finanzierungsdefizit um 412 Millionen Euro geringer aus als im Jahr zuvor, teilte Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) mit. Als Hauptgründe für die positive Entwicklung nannte Linnert höhere Steuereinnahmen, günstige Kreditkonditionen und Haushaltsdisziplin.
Linnert: "Die aktuelle günstige Entwicklung bei Steuereinnahmen und Zinsausgaben ist für Bremen wichtig, aber kein Anlass zur Sorglosigkeit."
"Ein Schritt auf dem Weg der Haushaltskonsolidierung ist gelungen, aber ein langer Weg liegt noch vor uns", sagte sie zur Vorlage des vorläufigen Jahresabschlusses. Bremen halte die Vorgaben der Schuldenbremse ein und sichere sich 300 Millionen Euro Konsolidierungshilfen für das Jahr 2011. Das kleinste Bundesland hat 18,4 Milliarden Euro Schulden.
Die Steuereinnahmen stiegen dem Jahresabschluss zufolge um 271 Millionen auf knapp 2,3 Milliarden Euro. Besonders positiv entwickelten sich die Gewerbe-, Umsatz- und Lohnsteuer. Die Ausgabenseite des Haushalts wuchs nur leicht um 0,4 Prozent auf rund 4,5 Milliarden Euro.
629 Millionen Euro musste das Land im vergangenen Jahr für Zinszahlungen ausgeben, das sind 61 Millionen Euro weniger als 2010. Für sein Personal gab Bremen 1,39 Milliarden Euro aus – 26 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Für Investitionen stand dagegen mit 519 Millionen Euro weniger Geld zur Verfügung (ein Minus von 26 Millionen Euro). Bremen hat 22 Millionen Euro mehr für Sozialleistungen ausgegeben, die Summe stieg auf 770 Millionen Euro.
Hintergrund: Bremen tritt auf die Schuldenbremse
Von Karl-Henry Lahmann
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