1. März 2013, 17:28 Uhr

Streit um Abgeordneten Korol

SPD-Fraktion fordert Rücktritt

Nach den umstrittenen Äußerungen über Roma hat die Bremer SPD-Fraktion ihren Abgeordneten Martin Korol zum Rücktritt aufgefordert. Fraktionschef Björn Tschöpe sagte nach einem Treffen des Fraktionsvorstandes, Korol habe der gesamten SPD "mit seinen rassistischen Äußerungen" schweren Schaden zugefügt. Korol will selbst will aber weder die SPD-Fraktion verlassen, noch sein Mandat in der Bürgerschaft niederlegen.

Seine Äußerungen sind umstritten: Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Martin Korol aus Bremen.

Der Bremer SPD-Chef Andreas Bovenschulte forderte nach Informationen von Radio Bremen ein Parteiordnungsverfahren gegen den Bürgerschaftsabgeordneten Martin Korol. Der hatte in den vergangenen Tagen für Schlagzeilen gesorgt, weil er sich auf seiner Homepage kritisch über Roma geäußert hatte.

SPD-Chef Bovenschulte wirft Korol vor, dass seine Aussagen diskriminierend und frauenfeindlich seien und sich dies nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbaren lasse. Deshalb schlägt Bovenschulte nun dem Landesvorstand seiner Partei vor, ein Ordungsverfahren gegen Korol einzuleiten. Darüber soll der Vorstand auf seiner nächsten Sitzung am 8. März entscheiden. 

Zeitung berichtete über Ermittlungen

Die Bremer Staatsanwaltschaft prüft bereits, ob es einen Anfangsverdacht wegen Volksverhetzung gegen Korol gibt. Entsprechende Berichte der Frankfurter Rundschau (Online-Ausgabe) hat die Staatsanwaltschaft Radio Bremen bestätigt. Wenn sich der Verdacht erhärtet, will die Staatsanwaltschaft beantragen, die Immunität Korols aufzuheben.

Auf seiner Internetseite hatte Korol folgendes veröffentlicht. "Väter haben keine Hemmungen, ihre Kinder zum Anschaffen und Stehlen zu schicken." Oder "Viele junge Roma-Männer schnüffeln sich mit Klebstoffdämpfen das Gehirn weg". Den Artikel hat er inzwischen durch eine etwas abgeschwächte Fassung ersetzt.

Korol: "Nur auf Probleme hingewiesen"

Korol sagte zu Radio Bremen, er sei über das Vorgehen der Partei enttäuscht. Für einen freiwilligen Rücktritt von seinem Amt als Bürgerschaftsabgeordneter sehe er keinen Grund. Er habe nur auf Probleme aufmerksam machen wollen, sagte der pensionierte Lehrer, der selbst mal zwei Jahre in Bulgarien gelebt hat.

In Bremen leben derzeit etwa 800 Roma, Tendenz steigend. Denn die Situation der Roma in Osteuropa ist dramatisch: Die Familien leben oft in Armensiedlungen am Rand der Städte. Auch in den EU-Ländern Ungarn, Bulgarien oder Rumänien leben viele Roma in Armut und in der Angst vor rassistischen Übergriffen. Das treibt viele nach Deutschland.

Bis vor wenigen Tagen hatte Korol auf seiner Internetseite neben der Überdachung des Schnoor-Viertels gefordert, dass Mitglied der Bürgerschaft nur sein dürfe, wer über einen deutschen Schulabschluss verfügt. Erst nachdem ihn ein Parteifreund darum bat, entfernte Korol auch dies.

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