Bilanz der rot-grünen Regierung

Der Lack ist ab

Kommentar von Karl-Henry Lahmann

Ende dieser Woche ist sie ein Jahr im Amt: Die zweite rot-grüne Koalition in Bremen. Aus der Bürgerschaftswahl im Mai 2011 gingen die beiden seit 2007 gemeinsam regierenden Parteien als Gewinner hervor und konnten gegenüber der Wahl vier Jahre zuvor noch zulegen. Doch für die Bündnispartner gibt es nicht wirklich einen Grund zum Feiern.

"Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne." Hermann Hesse wird nicht die rot-grüne Koalition der Jahre 2007 bis 2012 im Sinn gehabt haben, als er dies schrieb. Wenngleich er damit Recht gehabt hätte. Insbesondere, wenn die gedankliche Fortschreibung hinzu kommt: Routine raubt jede Magie. Von der Euphorie der rot-grünen Gründerzeit vor fünf Jahren ist nichts geblieben. Inzwischen zeigt die Koalition deutliche Abnutzungserscheinungen. Man muss es nicht gleich Krise nenne. Aber der Lack ist ab.

Anno 2007 herrschte Aufbruch bei SPD und Grünen. Zwölf Jahre große Koalition zuvor hatten einen muffigen Teppich aus enttäuschter Wachstumshysterie hinterlassen. Verbunden mit einem langen Siechtum und quälenden Zerrüttungserscheinungen in den letzten zwei, drei Jahren. Dagegen mit geballter Aufbruchstimmung zu glänzen, war kein Zauberwerk.

Quelle: Montage Radio Bremen

Regieren mit leeren Kassen: Bremen steckt in der Haushaltsnotlage

2012 sieht die Sache gründlich anders aus. Rot-Grün ist längst im Alltag angekommen. In einem Alltag, der Finanznot heißt. Der großen gesellschaftspolitischen Kür keine Luft lässt. Kindergarten-Probleme hier, überzogener Bildungsetat dort, Profilierungsversuche allenthalben. So etwas ist Koalitions-Kleinklein, wie man es überall kennt. Rot-Grün erledigt irgendwie, was zu tun ist, sucht und findet Kompromisse. Und die sind meist eher vom Kontostand als von Parteiprogrammatik geprägt.

Dieser Koalition fehlt der Gegner. Denn von einer ernst zu nehmenden Opposition kann keine Rede sein. CDU wie Linke sind vor allem mit internen Konflikten beschäftigt. Es fehlt also am parlamentarischen Widerpart. Da steigt die Versuchung, es sich selbst gegenseitig zu zeigen. Schon Ressortverteilung und -zuschnitt waren ein Balanceakt. Die SPD gab – für viele Genossen bis heute unverzeihlich – das Sozialressort ab. Im Gegenzug blieb das von den Grünen ersehnte Bildungsressort in sozialdemokratischer Hand. Dieser Geburtsfehler wirkt bis heute nach. Wechselseitig wird innerkoalitionär stets besonders gerne auf diese beiden Ressorts geschossen.

Der Bremer Senat besteht aus Joachim Lohse (Grüne), Martin Günthner (SPD), Anja Stahmann (Grüne), Karoline Linnert (Grüne), Jens Böhrnsen (SPD), Renate Jürgens-Pieper (SPD) und Ulrich Mäurer (SPD).

Dass die Koalition dennoch bei allen Reibereien so vergleichsweise gut dasteht, liegt an zwei Personen: Regierungschef Jens Böhrnsen und Finanzsenatorin Karoline Linnert. Beide agieren ruhig und besonnen. Beide schätzen sich. Beide wollen dieses Bündnis zu einem Erfolg führen. Beide sind auf das eine große Ziel fixiert: Bremens Haushalt bis 2020 ohne Neuverschuldung aufzustellen. Wo aus den Fraktionen und Parteien hier und da kleine Giftpfeile in die Gegend geschossen werden, halten die beiden Alphatiere die Emotionen im Zaum.

Der Anfang liegt lange zurück, der Zauber ist verflogen. Doch Hexerei braucht Bremen auch nicht. Aber eine Koalition, die sich mehr um die Probleme des Landes, als die eigenen Befindlichkeiten kümmert. Und davon ist Rot-Grün derzeit weit entfernt.