Zur Sache

ARD-Vorsitzende Monika Piel zur KEF-Anmeldung

Monika Piel, WDR-Intendantin und Vorsitzende der ARD

Die ARD hat bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs für den Zeitraum 2013 bis 2016 einen zusätzlichen Finanzbedarf in Höhe von insgesamt 900 Millionen Euro angemeldet.
Dieser Bedarf ist geringer als der, den die KEF für die laufende Gebührenperiode für die ARD anerkannt hat. Pro Jahr entspräche die aktuelle Anmeldung einer Anpassung von 1,1%, bliebe damit also deutlich unter der allgemeinen Kostensteigerung. Hierbei handelt es sich um die niedrigste Rate, die von der ARD jemals angemeldet wurde. Angesichts der vom ZDF angegebenen Zahlen bewegt sich die ARD - gemessen an ihrer Größe - deutlich unterhalb des ZDF.

Vorsitzende: "Unterhalb der Inflation"

Die ARD-Vorsitzende Monika Piel erklärt: "Damit bewegt sich die Anmeldung für DasErste, die regionalen Dritten Fernsehprogramme, die Digitalprogramme und die Radiowellen der ARD deutlich unterhalb der langfristigen Inflation. Wir stellen uns somit für die kommende Beitragsperiode auf ein reales Minus ein. Im Interesse des Gebührenzahlers müssen und werden wir unseren konsequenten Spar- und Konsolidierungskurs auch in Zukunft fortführen. Ich gehe davon aus, dass der Beitrag bis mindestens 2014 und damit sechs Jahre lang stabil bleiben wird. Die Entscheidung darüber liegt aber allein bei der KEF."

Entwicklung beim neuen Beitragsmodell abwarten

Im Rahmen der aktuellen Berichterstattung wird auch über eine mögliche Erhöhung des monatlichen Beitrags spekuliert.

Festzuhalten ist dabei, dass die Anmeldung des Bedarfs bei der KEF ein gesetzlich vorgegebenes Verfahren ist. Die KEF ist frei in ihrer Empfehlung, bei einem festgestellten Finanzbedarf an der derzeitigen monatlichen Gebühr festzuhalten und zunächst einmal die weitere Entwicklung beim neuen Beitragsmodell abzuwarten.

"Stabiler Beitrag von großem Interesse"

Die ARD-Vorsitzende Monika Piel dazu: "Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die KEF in der Regel bei den Planungen von ARD, ZDF und Deutschlandradio noch zusätzliche Einsparungen verlangt und entsprechende Anpassungen vornimmt. Ein stabiler Beitrag ist auch vor dem Hintergrund einer möglichst breiten Akzeptanz des neuen Beitragsmodells für die ARD von großem Interesse. Allerdings darf durch den geplanten Modellwechsel das gesetzlich verankerte KEF-Verfahren nicht außer Kraft gesetzt werden."

Bei Mehreinnahmen wäre Beitragssenkung möglich

Wie sich die Einnahmesituation durch das neue Beitragsmodell entwickeln wird, ist unsicher. Grundsätzlich erwartet die ARD keine Mehreinnahmen, sondern allenfalls eine Stabilisierung. Sollte - wider Erwarten - doch mehr eingenommen werden, steht das Geld den Anstalten nicht frei zur Verfügung. Die KEF würde die zusätzlichen Einnahmen bei der nächsten Beitragsberechnung berücksichtigen und gegebenenfalls den Beitrag sogar senken.