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Stellungnahme der Rundfunkratsvorsitzenden zum Artikel des Weser Kurier "Tritt der Intendant vorzeitig ab?"
Zum Artikel im Weser Kurier vom 8. Oktober 2008 "Tritt der Intendant vorzeitig ab?" erklärt die Vorsitzende des Rundfunkrats, Eva-Maria Lemke- Schulte, Folgendes:
1.Gemäß § 15 Absatz 2 des Radio Bremen Gesetzes vom 30. Januar 2008 ist vorgeschrieben: "Zur Vorbereitung der Wahl der Intendantin oder des Intendanten bildet der Rundfunkrat eine Findungskommission unter Beteiligung des Verwaltungsrats. Der Verwaltungsrat kann Wahlvorschläge machen, an die der Rundfunkrat nicht gebunden ist."
2. In der Sitzung des Rundfunkrats am 4. September 2008 haben sich die Mitglieder des Rundfunkrats - in Anwesenheit des Intendanten - darauf verständigt, Mitte November 2008 zusammenzukommen, um die nach diesem Gesetz vorgeschriebene Findungskommission einzusetzen.
3. Nach dem Gesetz hat damit eindeutig und klar der Rundfunkrat die alleinige Zuständigkeit für die Einleitung des Verfahrens. Im Übrigen gilt, dass es durchaus üblich und notwendig ist, ein solches Verfahren mit einem angemessenen zeitlichen Vorlauf einzuleiten, um Planungssicherheit für alle Beteiligten herzustellen.
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