Mittwoch, 29. Mai 2013

Sonstiges

Rundfunkrat fasst Beschlüsse zum Dreistufentest

Mitteilung des Radio Bremen-Rundfunkrats:

Rundfunkrat fasst Beschlüsse zum Drei-Stufen-Test

Gutachter gesucht

Der Rundfunkrat von Radio Bremen hat sich in seiner Sitzung am 14. Mai 2009 auf das weitere Verfahren zur Durchführung des Drei-Stufen-Tests für die Telemedienangebote sowie für ausschließlich im Internet verbreitete Hörfunkprogramme (Webchannel) von Radio Bremen verständigt. Der Rundfunkrat ermächtigte seinen "Drei-Stufen-Test-Ausschuss", bestehend aus dem Präsidium des Rundfunkrates, dem Vorsitzenden des Verwaltungsrates und einem weiteren ordentlichen Mitglied des Rundfunkrates, die erforderlichen Maßnahmen für die Durchführung des Verfahrens einzuleiten.

Nach dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist für Telemedienangebote von den Anstalten darzulegen und von den Gremien zu prüfen, dass das jeweilige Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht (1. Stufe), dass das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beiträgt (2. Stufe) und welcher Aufwand für das Angebot entsteht (3. Stufe).

Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag tritt am 1. Juni 2009 in Kraft. Die Prüfverfahren für die bereits bestehenden Online-Angebote der ARD-Anstalten müssen laut 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag bis zum 31. August 2010 abgeschlossen sein.

Im weiteren Verlauf der Sitzung hat der Rundfunkrat beschlossen, dass die Drei-Stufen-Test-Verfahren für die Angebote von Radio Bremen am 3. Juni 2009 beginnen. Zu den marktlichen Auswirkungen der zu prüfenden Angebote hat der Rundfunkrat von Radio Bremen gemäß der Vorgaben des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages gutachterliche Beratung hinzuzuziehen. Der Rundfunkrat hat dafür zwei nichtförmliche Interessenbekundungsverfahren eingeleitet. Gesucht werden Unternehmen, Institute oder Freiberufler, die daran interessiert sind, ein Gutachten zu den Angeboten „radiobremen.de“ und „Webchannel“ anzufertigen.

Die Interessenbekundungen können bis zum 5. Juni 2009, 12.00 Uhr, erfolgen.

Weitere Informationen zu den nichtförmlichen Interessenbekundungsverfahren sind im Internet abrufbar unter

www.radiobremen.de/rundfunkrat

15. Mai 2009

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