Rundfunkrat berät über Compliance-System von Radio Bremen

Der Rundfunkrat von Radio Bremen hat in seiner turnusmäßigen Sitzung am 22. September über das Compliance-System von Radio Bremen beraten. Unter „Compliance“ wird die Gesamtheit aller Regelungen und Maßnahmen verstanden, die das rechtskonforme Handeln von Unternehmen oder auch öffentlich-rechtlichen Anstalten, ihrer Organe sowie ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sicherstellt. Anlass für den Tagesordnungspunkt war die Krise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die durch Vorgänge insbesondere beim rbb und in zwei Landesstudios des NDR ausgelöst wurde. Die Mitglieder des Rundfunkrats vertreten in Hinblick auf Radio Bremen die Interessen der Allgemeinheit und wachen darüber, dass die Anstalt ihre Aufgaben gemäß den gesetzlichen Vorschriften, Satzungen, Richtlinien und Selbstverpflichtungen erfüllt. Der Rundfunkrat übt die ihm hierzu eingeräumten Kontrollrechte aus.

Als sich die rbb-Krise zuspitzte, verständigten sich der Rundfunkrats- und der Verwaltungsratsvorsitzende mit der Intendantin unverzüglich darauf, sämtliche Instanzen, Regelungen, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen und Selbstverpflichtungen in einem einzigen Dokument leicht nachvollziehbar zusammenzustellen und sie einer kritischen Sichtung zu unterziehen. Die Intendantin Dr. Yvette Gerner hat dem Rundfunkrat daraufhin eine umfangreiche Vorlage vorgelegt, die im Verwaltungsrat und im Finanz- und Organisationsausschuss des Rundfunkrats bereits vorberaten und ergänzt wurde.

„Die öffentliche Kritik am rbb, aber auch am öffentlichen Rundfunk im Allgemeinen war für die Organe von Radio Bremen ein Anstoß für eine kritische Selbstreflexion. Damit nehmen die Gremien ihr öffentliche Aufsichtsfunktion aktiv war. Dies erfolgt vorsorglich und ungeachtet der Auffassung, dass viele der Transparenzregelungen, die nun z.B. für den rbb gefordert werden, bereits seit Jahren im Radio Bremen-Gesetz verankert sind und die Geschäftsleitung ihre Gremien über alle relevanten Vorgänge stets transparent informiert“, begründete Dr. Klaus Sondergeld, Vorsitzender des Rundfunkrats, das Vorgehen. Jedes Gremienmitglied hat die Möglichkeit, alle Dienstanweisungen und sonstigen internen Regelungen durch einfachen elektronischen Zugang selbst zu überprüfen. „Wir erhöhen damit nicht nur noch einmal die Transparenz bei Radio Bremen, sondern ermöglichen auch einen Austausch zu Optimierungsmöglichkeiten. Hier können die Gremienmitglieder die Erfahrungen aus ihren jeweiligen beruflichen und gesellschaftlichen Kontexten in die Kontrollmechanismen bei Radio Bremen einbringen“, so Sondergeld weiter.

Der vollständige Inhalt der Vorlage, die Grundlage dieser Gremienberatungen war, kann auf der Homepage von Radio Bremen auf den Gremienseiten unter folgendem Link www.radiobremen.de/ueber-uns/gremien eingesehen werden. Auch eine größere Öffentlichkeit kann so umstandslos das komplette Compliance-System Radio Bremens nachvollziehen.